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Channel: Inselplatz – BastianEbert.de
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Verkauf des Inselplatzes soll en-passant beschlossen werden

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inselplatzDie neue Beschlussvorlage (15/0536-BV) liest sich erst mal wenig spannend. Unter dem Namen „Präzisierung des Wirtschaftsplanes 2015/2016 des Eigenbetriebs Kommunale Immobilien Jena“ verbergen sich in erster Linie drei Bauprojekte von KIJ, mit denen mehr Platz für Flüchtlinge geschaffen werden soll. Insgesamt sind Investitionen im Bereich von etwas mehr als 6,5 Millionen Euro geplant, etwa die Häölfte davon kommt aus Landesmitteln. Interessant ist aber der restliche Teil. Ein Betrag von 2,8 Millionen Euro soll aus dem Verkauf des Inselplatzes in diese Investition einfließen.

verkauf-inselplatz

Der Verkauf des Platzes wird damit en-passant bereits beschlossen, obwohl es dazu bisher weder eine öffentliche Debatte noch einen öffentlichen Beschluss gab.

Im Gegenteil: Noch im Juni sprach der Oberbügermeister davon, dass Stadt und Land über einen Flächentausch von Inselplatz (bisher bei der Stadt) und den Arealen des Klinikums Bachstraße (im Besitz des Landes) nachdenken:

Stadt und Land denken an dieser Stelle über einen Flächentausch zwischen Bachstraße und Inselplatz nach, um die Vorhaben zu beschleunigen.

Mittlerweile scheint von diesen Planungen nicht mehr viel übrig zu sein. Von einem Flächentausch ist in der aktuellen Stadtratsvorlage dazu nicht mehr die Rede.

An dieser Stelle bleiben natürlich einige Fragen:

  • Soll der Inselplatz wirklich für nur 2,8 Millionen Euro verkauft werden oder ist dies nur eine Teilsumme?
  • Gab es bereits vorher nicht-öffentliche Debatten oder Beschlüsse zu einem Verkauf?
  • Wie ist sichergestellt, dass Jena das Areal Bachstraße dann auch wirklich bekommt?

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